BWL-Artikel

Was versteht man unter dem Urheberrecht?

Das Urheberrecht ist ein Schutzrecht, das umfassend das geistige Eigentum eines Urhebers an seiner Schöpfung schützt. Im Gegensatz zu anderen Schutzrechten gilt der Schutz dabei schon ab der Fertigstellung des Werkes. Es muss also keine Veröffentlichung oder eine Eintragung in ein Register erfolgen. Zum umfassenden Schutz gehören dabei neben dem Inhalt und dem Umfang auch Regeln zur Übertragbarkeit beziehungsweise den Nutzungsrechten sowie Bestimmungen für Folgen der Verletzung der Urheberrechte.

Geschichtliche Entwicklung des Urheberrechts

Im Gegensatz zu vielen anderen heutigen Rechtsvorschriften hat das Urheberrecht keinen geistigen Vorgänger im alten Rom oder bei den germanischen Stämmen der Antike. Stattdessen gewann der Schutz von geistigem Eigentum erst im späteren Mittelalter an Bedeutung. Vor allem nach der Erfindung des Buchdrucks im 15. Jahrhundert wurde die Notwendigkeit für Schutzrechte deutlich. Dadurch, dass nun Bücher und Schriftstücke massenhaft hergestellt werden konnten, mussten die Rechte der Hersteller der Inhalte geschützt werden. Dafür wurde 1475 das sogenannte Druckerprivileg eingeführt, welches man als erste Form eines Copyrights sehen kann. Lesen Sie hier alles zum Thema Buchdruck.

Da das Druckerprivileg aber zunächst nur Besitzern von Druckereien das zweijährige Recht auf den Nachdruck von Schriften einräumte, gab es in den folgenden Jahrzehnten immer wieder Streitigkeiten. Aufgrund von Plagiaten und unerlaubten Kopien gewannen Konzepte wie das Urheberrecht und das geistige Eigentum an Bedeutung.

Urheberrecht

Ein Werk entsteht aus einer Idee.

Trotzdem dauerte es bis 1835, bis sich in Deutschland erste Gesetze zum Urheberschutz entwickelten. Das erste deutschlandweite Urheberrechtsgesetz entstand 1871, kurz nachdem Deutschland sich im Kaiserreich vereint hatte.

Was ist ein Werk?

Im Urheberrecht wird der schützenswerte Gegenstand als Werk beschrieben, wobei dieses ganz unterschiedliche Formen haben kann. Wichtig ist, dass es sich bei dem Werk um etwas handelt, das von Menschen in einer Form wahrgenommen werden kann. Zudem muss sich es um eine gezielte und persönliche Schöpfung und keine zufällige oder natürliche Anordnung handeln. Die Definition eines Werkes im Sinne des Urheberrechts ist dabei sehr weitläufig gefasst und kann beispielsweise auch Übersetzungen oder Sammlungen von Werken implizieren.

Klassische Beispiele für Werke sind:

  • Sprachwerke wie Texte, Reden oder Computerprogramm
  • Musik
  • Lichtbildwerke wie Fotografien
  • Werke der Tanzkunst
  • Filmwerke
  • Werke bildender Kunst
  • Technische Zeichnungen, Pläne, Karten, Tabellen oder Skizzen
  • Multimediaproduktionen

Der Urheber

Die Person, deren Rechte an einem Werk geschützt werden, wird als Urheber bezeichnet. Von Bedeutung ist dabei, dass ein Urheber immer der Schöpfer des Werkes sein muss. Sind mehrere Personen direkt an einer Schöpfung beteiligt, wird von einer Miturheberschaft gesprochen. In einem solchen Falle ist auch nur eine gemeinsame Ausübung des Urheberrechts möglich.

Grundsätzlich spielt das Alter für eine Urheberrechtschaft keine Rolle. Es ist also auch möglich, dass Minderjährige oder Personen, die aus anderen Gründen nicht geschäftsfähig sind, Urheber sein können. Trotzdem muss es sich bei einem Urheber aber immer um eine natürliche Person handeln. Eine juristische Person kann dagegen kein Urheber sein. Auch ist eine Urheberschaft nicht übertragbar. Der Urheber an einem Werk bleibt auch immer der Inhaber des Urheberrechts. Allerdings kann der Schöpfer Dritten die Nutzungsrechte an seinem Werk einräumen. Dies ist auch gegenüber juristischen Personen und Unternehmen möglich.

Die Verwertungsrechte, die ein Urheber dritten Personen einräumen kann, umfassen verschiedene Nutzungsarten wie Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und öffentliche Wiedergabe. Auch eine Bearbeitung

Uhrheberrecht

Der Ideengeber entscheidet.

des Werkes ist möglich, wenn der Urheber einer solchen zustimmt. Voraussetzung ist aber immer, dass für jede dieser Verwertungsarten eine Zustimmung vorliegen muss. Nur weil ein Urheber ein bestimmtes Nutzungsrecht einräumt, bedeutet dies nicht, dass er auch alle anderen erlaubt.Auch wenn das Schutzrecht an den Urheber gebunden ist, bedeutet dies zudem nicht, dass es nach seinem Tod erlischt. Das Urheberrecht an einem Werk kann weitervererbt werden. Nach dem Tod können die Erben entscheiden, ob und wie sie Verwertungsrechte einräumen möchten. Unendlich lässt sich ein Urheberrecht nicht weitervererben. In Deutschland erlischt das Schutzrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers und das Werk gilt anschließend als gemeinfrei.

Wie Urheberrechte verletzt werden

Durch die umfassenden Schutzrechte, die im Urheberrecht festgelegt sind, können auch ganz verschiedene Arten von Urheberrechtsverletzungen entstehen. In der Regel handelt es sich bei solchen Verletzungen um einen Verstoß gegen die vom Urheber eingeräumten Nutzungsrechte. Dies kann passieren, wenn diese entweder gar nicht vorliegen oder die Rechte die jeweilige Nutzung nicht abdecken.

Ein typisches Beispiel wäre, wenn eine Person ein Musikstück kopiert und dieses anschließend auf eine CD brennt und verschenkt oder sogar verkauft. In diesem Falle wird das Vervielfältigungsrecht des Urhebers verletzt. In der Folge kann der Urheber die Person zunächst einmal auf Unterlassung und anschließend auch auf Schadenersatz verklagen.

Darüber hinaus kann das Urheberrecht auch verletzt werden, wenn bestimmte Vorgaben des Urhebers missachtet werden. So ist es das Recht des Schöpfers, das Nutzungsrecht zeitlich, inhaltlich und räumlich zu definieren. Ein Fotograf kann beispielsweise einer Agentur erlauben, ein von ihm gemachtes Foto für einen bestimmten Zeitraum und in einem konkreten Gebiet oder Bereich zu nutzen. Nutzt das Unternehmen das Bild nun aber auch in anderen Gebieten oder nach dem Ablauf der erlaubten Zeit, liegt erneut eine Urheberrechtsverletzung vor.

Das Urheberrecht im internationalen Vergleich

Urheberrecht

Nicht jeder regelt Urheber-Angelegenheiten gleich.

Ähnlich wie bei vielen anderen Gesetzen auch können sich Urheberrechte je nach Ländern unterscheiden. Innerhalb der EU ist die Gesetzeslage dabei jedoch relativ einheitlich. Etwas anders sieht die Sache dagegen in den USA aus. Hier steht die ökonomische Verwertung von Werken deutlich mehr im Zentrum des Gesetzes. Dies hat beispielsweise zur Folge, dass in den USA auch Unternehmen Besitzer von Urheberrechten sein können. Zudem ist die Schutzdauer nicht an den Schöpfer, sondern an den Veröffentlichungs– oder Schöpfungszeitpunkt gebunden. So gilt ein Werk für 120 Jahre nach der Schöpfung oder 90 Jahre nach der Veröffentlichung als geschützt.

Was ist eine Firmenübernahme und wie läuft sie ab?

Bei einer Firmenübernahme kauft ein Unternehmen ein anderes auf. Als Synonym wird für diese Transaktion auch der Begriff Akquisition verwendet. Der Unternehmenskauf vollzieht sich dadurch, dass das übernehmende Unternehmen die Mehrheit der Firmenanteile an der anderen Firma übernimmt oder die Unternehmensanteile gegen Geld erwirbt.  Nach dem Verkauf geht die gesamte Kontrolle auf den neuen Eigentümer über.

Der Grund für eine Firmenübernahme könnte darin liegen, dass das übernehmende Unternehmen einen Konkurrenten ausschalten möchte oder das übernommene Unternehmen z.B. ein Patent besitzt.

Was ist bei einer Firmenübernahme zu beachten?

Die Übernahme einer anderen Firma ist ein sehr komplexer Vorgang, der in der Vorbereitung eine gute Planung und eine gute Organisation erfordert. Bei einer Firmenübernahme stehen die folgenden Faktoren im Fokus:

Der Firmenwert – was ist das übernommene Unternehmen Wert?

Sowohl der Käufer als auch der Verkäufer eines Betriebes sind an dem Firmenwert des zu übernehmenden Unternehmens interessiert. Der Firmenwert wird als Goodwill bezeichnet. Innerhalb einer Bilanz wird er als immaterieller Vermögensposten ausgewiesen. Der Goodwill wird ermittelt, indem der Substanzwert des zu übernehmenden Unternehmens von dem vereinbarten Kaufpreis abgezogen wird.

Beispiel:

Die A GmbH möchte die B-KG übernehmen. Die Vertragsparteien einigen sich auf einen Verkaufspreis von 6.000.000 Euro. Aus der Bilanz der B-KG ergeben sich Aktiva (Summe der materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter) von 4.000.000 Euro. Auf der Passivseite weist die Bilanz Verbindlichkeiten in Höhe von 2.000.000 Euro aus.

Der Substanzwert der B-KG ermittelt sich wie folgt:

Substanzwert B-KG = 4.000.000 Euro – 2.000.000 Euro = 2.000.000 Euro

Der Goodwill ist der Differenzbetrag zwischen dem Kaufpreis und dem Substanzwert. Bei dieser Firmenübernahme wird er wie folgt ermittelt:

Goodwill = 6.000.000 Euro – 2.000.000 Euro = 4.000.000 Euro

Den erkauften Goodwill (derivativer Firmenwert) muss die A-GmbH nach den handelsrechtlichen Bestimmungen in ihre Bilanz übernehmen. Abzugrenzen vom derivativen Firmenwert ist der originäre Goodwill  (selbstgeschaffener Firmenwert). Für diesen besteht ein handelsrechtliches Aktivierungsverbot.

Welches Kapital wird für die Übernahme verwendet?

Eine Firmenübernahme kostet Geld. Für die Finanzierung des Übernahmepreises setzt das übernehmende Unternehmen zunächst eigene Mittel ein. Um von öffentlichen Förderprogrammen profitieren zu können, sollte der Eigenkapitalanteil die Grenze von 15 % nicht unterschreiten. Für die weitere Finanzierung können verschiedene Förderprogramme oder die Aufnahme eines Bankdarlehens genutzt werden. Im letzteren Fall ist jedoch zu bedenken, dass die Fremdkapitalzinsen den eigenen Gewinn schmälern.

Wie sehen die Marktchancen nach der Übernahme aus?

Für das übernehmende Unternehmen ist interessant, welche Marktchancen sich nach der Übernahme ergeben. Hierfür müssen im Vorfeld die Faktoren Standort, optimale Produktionsprozesse und Absatzmöglichkeiten ausgelotet werden.

Friedliche Übernahme und feindliche Übernahme

Bei einer Firmenübernahme ist die friedliche von der feindlichen Übernahme abzugrenzen. Die friedliche Übernahme findet mit Zustimmung des zu übernehmenden Unternehmens statt. Eine andere Bezeichnung für friedliche Übernahme ist freundliche Übernahme.

Die feindliche (auch unfreundliche) Übernahme findet nicht im Einvernehmen mit dem bisherigen Eigentümer statt. Für das übernehmende Unternehmen ist diese Art des Unternehmenskaufs risikobehaftet, da es nicht auf die Informationen zurückgreifen kann, die bei einer freundlichen Übernahme zur Verfügung stünden. Der Investor kann sich nicht über die bilanzielle Situation des Unternehmens erkundigen und erhält auch keine Einblicke in die innerbetrieblichen Abläufe. Ihm stehen nur die Informationen zur Verfügung, die das zu übernehmende Unternehmen aufgrund der Gesetzgebung in Deutschland ohnehin publizieren müsste.

Auch für das gekaufte Unternehmen können sich bei einer feindlichen Firmenübernahme negative Folgen ergeben. Mit dem Abbau überschüssiger Kapazitäten sind oft weitreichende Personalentlassungen und Standortschließungen verbunden.

In welchen Fällen kommt eine Firmenübernahme in Betracht?

Für eine Firmenübernahme sprechen viele Gründe. Die übernehmende Gesellschaft hat eine Geschäftsidee, die sich in der Praxis bereits bewährt hat. Der Übernehmer braucht sich nicht um die Entwicklung einer neuen Idee oder der Erstellung eines Businessplans zu kümmern.

Bei der Gründung eines Unternehmens müssen neben der Entwicklung der Geschäftsidee und der Erstellung eines Businessplans noch weitere Punkte bedacht werden, die z.B. die Rechtsformwahl oder die steuerlichen Aspekte des neuen Unternehmens betreffen. Diese Überlegungen muss der Übernehmer einer anderen Firma nicht anstellen. Das übernehmende Unternehmen kann sich allein auf das Kerngeschäft konzentrieren.

Die übernehmende Gesellschaft profitiert von dem technischen Knowhow und dem Netzwerk, über welches das zu übernehmende Unternehmen bereits verfügt. Produktionsstätten, Geschäftspartner, Kunden und Lieferanten sind bereits vorhanden. Deshalb braucht bei einer Firmenübernahme der Fokus nicht auf der Neukundenakquisition zu liegen. Lesen Sie hier alles zur Kundenakquise.

Der Ablauf einer friedlichen Firmenübernahme

Der Ablauf einer friedlichen Firmenübernahme beginnt mit der Suche eines Unternehmens nach einem Investor, der die rechtliche und wirtschaftliche Kontrolle des Unternehmens übernimmt.

Für den Übernehmer einer anderen Firma stellen sich u.a. die Fragen nach der Rentabilität und nach den Vorteilen, die die Übernahme für das eigene Unternehmen bringen kann.

Hat sich ein Investor gefunden, geht es um die vertraglichen Details der Übernahme. Neben der Festlegung des Kaufpreises bilden z.B. die Übernahme des Personals oder wettbewerbsrechtliche Faktoren eine Diskussionsbasis.

Sind die Vertragsverhandlungen abgeschlossen, muss der Investor sich um die Finanzierung des Unternehmenskaufs kümmern. Steht nicht genug Eigenkapital zur Verfügung, kann der Investor auf Förderprogramme oder einen Bankkredit zurückgreifen.

Der Verkäufer muss abklären, welche steuerlichen Aspekte bei dem Unternehmensverkauf zu bedenken sind.

Abgrenzung: Firmenübernahme und Fusion

Schließen sich zwei Unternehmen zusammen, weil sie Synergien nutzen möchten, handelt es sich um eine Fusion. Eine Fusion kennzeichnet sich dadurch, dass zwei Unternehmen miteinander verschmolzen werden. Dabei sind die folgenden drei Fälle zu unterscheiden:

  • Upstream-Merger: Die Aktiva und Passiva des Tochterunternehmens gehen vollständig in der Bilanz des Mutterunternehmens auf.
  • Downstream-Merger: Das Tochterunternehmen übernimmt das Mutterunternehmen.
  • Sidestep-Merger: Innerhalb eines Konzernverbunds werden zwei Schwesterfirmen miteinander verschmolzen.