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Der Werkvertrag – Definition und Sonderformen

Der Werkvertrag ist eine vertragliche Vereinbarung auf privatrechtlicher Ebene. Seine gesetzliche Regelung findet sich in den §§ 631 ff. BGB (bürgerliches Gesetzbuch). Die Beteiligten eines Werkvertrages sind der Werksunternehmer (auch als Auftragnehmer bezeichnet) und der Abnehmer (auch Auftraggeber genannt). Der Werksunternehmer verpflichtet sich für den Auftraggeber, ein Werk zu erstellen. Die Pflicht des Auftraggebers besteht darin, das Werk nach Fertigstellung abzunehmen und den Werklohn des Auftragnehmers zu […]

Der Eigentumsvorbehalt – Definition, Arten und Abgrenzungen

Der Eigentumsvorbehalt ist eine besondere Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer einer beweglichen Sache. Gesetzlich fixiert ist der Eigentumsvorbehalt im § 449 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Hiernach stellt der Vorbehalt der Eigentumsübertragung eine Abrede zum Kaufvertrag dar. Der Käufer wird in diesem Fall nicht der Eigentümer der beweglichen Sache. Der Verkäufer räumt ihm lediglich das Recht ein, die bewegliche […]

Was ist das Handelsgesetzbuch?

Für Kaufleute in Deutschland ist das Handelsgesetzbuch die wichtigste rechtliche Basis. Es regelt Bilanzierung und Buchführung und gibt die grundsätzlichen Regeln für die einzelnen Handelsgesellschaften wie KG oder OHG vor. Vorbild war der französische Code de Commerce von 1807, als 1861 das erste Handelsgesetzbuch in Kraft trat. Hier erfahren Sie einiges über die Ursprünge und Gliederung des Handelsgesetzbuches. Entstehung des Handelsgesetzbuches Bis zur Einführung […]

Was ist eine Zession?

Der Begriff Zession stammt aus dem Lateinischen (cessio) und beschreibt eine Abtretung. Im deutschen Zivilrecht ist sie im BGB §398 Satz 1 definiert. Eine Abtretung liegt vor, wenn ein Gläubiger seine Forderungen gegenüber einem Schuldner vertraglich auf einen anderen Gläubiger überträgt. Der Schuldner bleibt dabei gleich, auch am Inhalt und Umfang der Forderung ändert sich nichts. Den ursprünglichen Gläubiger […]